Vorstösse im Grossen Rat Freiburg


Vorstösse im Grossen Rat Basel-Stadt


Anzug Mirjam Ballmer und Konsorten betreffend Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier

Anzug betreffend Beratung für urbane Lebensmittelerzeugung und urbanes Gärtnern

Motion betreffend öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien

Anzug betreffend Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal

Interpellation betreffend Förderung der Kreativwirtschaft in Basel

Anzug betreffend flankierende Massnahmen zur positiven Entwicklung des Hafenareals im Klybeckquartier/Kleinhüningen it welchen konkreten Massnahmen einer Verdrängung

Schriftliche Anfrage Mirjam Ballmer betreffend Renaturierung der Wiese
Als Folge der Neukonzessionierung des Kraftwerks Kembs wurde die Revitalisierung des untersten Wieseabschnitts beschlossen. Ich frage den Regierungsrat u.a., ob eine Erfolgskontrolle der Massnahmen gemacht wurde.

Interpellation betreffend radioaktives Wasser aus havarierten AKW

Motion betreffend Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen
Der Regierungsrat wird eingeladen, das kantonale Energiegesetz so anzupassen, dass neue Heizungsanlagen mit fossilen Brennstoffen nur zulässig sind, wenn der Nachweis erbracht wird, dass keine Heizungsanlage mit geringerem C02-Ausstoss zur Verfügung steht, die für die geplante Anwendung genügt und wirtschaftlich tragbar ist.

Anzug  betreffend Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung

Schriftliche Anfrage betreffend Kontamination des Trinkwassers durch die Chemiemülldeponie Feldreben

Interpellation betreffend zu warmem Rheinwasser

Anzug betreffend Planungszone auf dem BASF-Areal

Anzug betreffend ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen

Interpellation betreffend Anwendung der industrieökologischen Grundsätze 
Ein Aspekt der Grünen Wirtschaft ist herauszufinden wie Ressourcen, seien dies Abfälle, Energie oder Kühlwasser, besser genutzt werden können, um nachhaltig mit den vorhandenen Ressourcen umzugehen.


Anzug betreffend Förderabgabe: Spielraum nutzen,
mehr grüne Investitionen ermöglichen

Eines der erfolgreichsten und ältesten Instrumente der Basler Energiepolitik ist der 1984 geschaffene Förderabgabefonds, der mit einer Abgabe auf Strom gespiesen wird. In den letzten Jahren sind so jeweils rund 10 Millionen Franken in den Förderfonds geflossen. Die grosse Nachfrage führte dazu, dass die Mittel schneller aufgebraucht waren. Der Regierungsrat sollte den durch das Gesetz vorgegebenen Spielraum der Förderabgabe stärker ausschöpfen, um die zur Verfügung stehenden Mittel des Fonds zu erhöhen.

Schriftliche Anfrage betreffend öffentliche Parkhäuser

Interpellation betreffend Biodiversitätsziele 2020

Budgetpostulat zur Umsetzung der Bio-Richtlinien in der Stadtgärtnerei

Planungsanzug betreffend ökologische Landwirtschaft

Interpellation betreffend Intervention der Axpo an der Klimaschau "2 Grad"

Motion betreffend kontinuierliche Senkung des Endenergieverbrauchs

Interpellation betreffend Beitritt von Basel-Stadt zum
Solidaritätskomitee "Mühleberg Verfahren"

Interpellation betreffend Buvette auf dem Münsterplatz

Anzug bezüglich Öffnung von Einbahnstrassen für Velos

Anzug bezüglich Verbreiterungen von Velospuren

Motion betreffend Instrument zur Vereinfachung von Zwischennutzung

Anzug betreffend vergünstigtes Umweltschutzabonnement für Personen in Ausbildung auch nach dem 25. Altersjahr

Schriftliche Anfrage betreffend Gewaltprävention an SchulenAnzug betreffend energetische Sanierung staatlicher Liegenschaften

Motion betreffend Berücksichtigung von energetischen Sanierungen bei der Beurteilung von Bauten

Budgetpostulat zur Umsetzung des Basler Naturschutzkonzepts

Interpellation betreffend Planung des Erlenmatt-Parks

Schriftliche Anfrage betreffend Rheinbordsanierung im Kleinbasel

Anzug betreffend “Grande Camargue Rhénane”
Damit Basel als Zentrum der Trinationalen Agglomeration eine attraktive Stadt zum Wohnen bleibt, müssen die BewohnerInnen genügend Freiraum zur Erholung zur Verfügung haben. Die ursprüngliche Rheinaue ist mit ihren Bächen, Auenwäldern, Schilfplätzen und Altwasserarmen dafür bestens geeignet. Dieses Potential gilt es zu nutzen.