Der Basler Souverän hat in der Stichfragen die Landhof-Initiative knapp angenommen und sich damit für die Erhaltung dieser Grünfläche ausgesprochen.

Die Jungen Grünen Schweiz begrüssen die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht der GsoA (Sonntagsblick 28.Feb) und fordern zusätzlich einen freiwilligen zivilen Gesellschaftsdienst mit entsprechenden Anreizen. Damit könnte ein neues und effizientes System der Freiwilligenarbeit aufgebaut werden, von welchem Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft profitieren.

Der Grosse Rat hat der Subventionserhöhung für die Kaserne zugestimmt.

Zurück aus Kopenhagen, voller Eindrücke und Erlebnisse…

Das fragen sich heute 43% der Wählerinnen und Wähler, die ein solches Resultat wohl kaum für möglich gehalten hätten. Ich frage mich aber vor allem folgendes: Wo sind die JA-StimmerInnen? Kaum jemanden habe ich getroffen, der sich für die Minarett-Initiative aussprach. Und die Umfragen bestätigten diese Wahrnehmung: nicht einmal 40% der Befragten haben angegeben ja zu stimmen. Wo sind sie denn? Warum trauen sie sich in Umfragen nicht, ihre Meinung zu äussern?

Am 2. November hat die BaZ über die Zonenregelung bei AKW-Unfällen berichtet. Diese wird in der Notfallschutzverordnung des Bundes geregelt und ist zur Zeit in Revision.