Schläggstängel oder Hammer?

17. Sep 2014

Die Abstimmung zur Fusion beider Basel wird emotional geführt. Über Missverständnisse und Ängste...

Seit Anfang dieser Kampagne frage ich mich: Was will eigentlich der Baslerstab mit seinem Hammer hinter dem Rücken? Lockt der böse schwarze Stab den roten Kollegen mit dem Schläggstängel wirklich, um ihm dann eines auf die Finger zu geben? Will die Stadt das Land an der Nase herumführen, es verführen, um ihm nachher zu schaden? Weshalb? Welches Motiv hätte der Baslerstab dafür? Zehn Jahre lang werde jeder Fortschritt blockiert, verkündigen die Minnesänger der Rotstäbler. Dabei ist die Ausarbeitung einer gemeinsamen Verfassung, die dann zur Kantonsfusion führen könnte, die einmalige Chance, die Staatsaufgaben einmal einer gründlichen Überprüfung zu unterziehen.

Chance packen

Die Chance kommt nicht so schnell wieder, dass wir uns systematisch fragen können, welche Aufgaben wichtig und richtig sind und von wem sie ausgeführt werden sollen. Der Kanton Baselland würde seine Selbstständigkeit verlieren, rufen die Gegner am Höhen(Höllen?)feuer und werfen kräftig Zunder in die Glut. Dabei sind beide Kantone heute zentralistisch organisiert. In Baselland haben die Gemeinden heute wenig Kompetenzen und Gestaltungsmöglichkeiten – 75 Prozent der Ausgaben respektive Erträge laufen direkt über den Kanton – über nur einen sehr kleinen Anteil können die Gemeinden selbst entscheiden. Als Gemeindepräsident zu behaupten, man sei selbstständig, erscheint da etwas paradox. Auch in der städtischen Linken geht plötzlich die Angst um. Ein Altgedienter schliesst sich dem anderen an und beteuert, zwar für die Fusion zu sein, sich dann aber von diesen Baselbietern doch nicht alles bieten zu lassen und drum jetzt doch dagegen zu sein. Die Angst vor einem bürgerlich und baselbieterisch dominierten Verfassungsrat verschleiert ihnen den Blick aufs Ganze, trübt ihren Sinn für die Chance, die ein doppeltes Ja der Region bringen könnte: Dynamik und damit einen höheren Stellenwert als Region. Wer sich ernsthaft dafür einsetzen will, muss Eigeninteressen hinten anstellen.

Eine Rose für den Partner

Dass Neues Unsicherheit bringt, liegt in der Natur der Sache. Dass wir davor Angst haben auch. Doch die Chancen, die sich bei nüchterner Betrachtung bieten, sind zu gross, um sie ungenutzt verstreichen zu lassen. Das Risiko, dass sich die Partnerschaft nicht weiterentwickeln lässt, weil unser demokratisches Staatsgebilde dafür nicht gemacht ist, ist zu gross. Ein Motiv für den Hammer hinter dem Rücken ist beim besten Willen nicht zu finden. In meinem Verständnis hat der Baslerstab keinen Schläggstängel in der Hand, sondern eine Rose. Keinen Hammer, sondern den Ring hinter dem Rücken. Und wenn der Rotstab noch etwas kritisch dreinschaut, dann wohl, weil er sich zwar vor der Entscheidung, die fürs ganze Leben gelten soll, fürchtet, aber wohl weiss, dass auf diese lange Partnerschaft eine glückliche Ehe folgen wird.